#Linksjugend #Hamburg weist #Antisemitismus-Beschluß der #Linksfraktion zurück, für #Liebich ist #Linke nur "Mittel zum Zweck"

Sozialdemokratischer Opportunismus oder linke Opposition?

Verfasst am: 13.06.2011, 23:28    Titel: Sozialdemokratischer Opportunismus oder linke Opposition? "Antisemitismus"-Beschluss der LINKEN ist die erste Weichenstellung für Rot-Rot-Grün von Linksjugend ['solid] Hamburg - Im Beschluss der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE „Entschieden gegen Antisemitismus“ vom 8. Juni 2011 geht es im Kern nicht um Antisemitismus, Rechtsextremismus, den Nahostkonflikt, Israel oder Palästina. Es geht um die Beteiligung der LINKEN an der politischen Macht im Staate, um Karrieren, Geld und Reputation. Personen wie Stefan Liebich sind die Inhalte der LINKEN nur Mittel zum Zweck: für eine Koalition mit der SPD und den Grünen befürwortet er z.B. Kriegseinsätze der Bundeswehr und Deutschlands Verbleib in der NATO. Den Boykott israelischer Waren - aus den bis heute besetzten Gebieten -, die „Ein-Staaten-Lösung“ oder die Beteiligung an der Neuauflage der Free-Gaza-Flottille als „antisemitisch“ oder „rechtsextrem“ zu denunzieren, sind Mittel, um:

read more...